Für ein soziales und demokratisches Europa: Korbinian Rüger in Garching

Veröffentlicht am 05.04.2019 in Europa

Bild: Korbinian Rüger (Mitte) mit den Moderatoren von der SPD Garching: Claudio Cumani und Ulrike Haerendel

Natürlich ging es erstmal um den Brexit – jede Diskussion um Europa kommt daran derzeit nicht vorbei. Erst recht nicht, wenn der junge Europakandidat in London und Oxford studiert hat und dort derzeit noch seine philosophische Doktorarbeit betreut wird. Korbinian Rüger schilderte dann auch, wie bestürzt und geradezu fassungslos seine englischen Freunde auf das derzeitige Trauerspiel im britischen Unterhaus schauen. Und warum kandidiert er selbst für das Europäische Parlament?

Die Frage war am Ende des Abends leicht zu beantworten, denn die Anwesenden im Saal des Gasthofs Neuwirt spürten, wie sehr Korbinian Rüger für die europäische Idee brennt. Aus den offensichtlichen Defiziten und Unstimmigkeiten der EU könne man, wie die Briten, den Schluss ziehen, das Projekt einer weiteren Einigung ganz aufzugeben. Oder man setze sich eben für Reformen ein wie die SPD, die vor allem die Gemeinschaft im sozialen Bereich stärken will. Das heißt, zur gemeinsamen Währung solle auch eine Finanz- und Sozialunion treten, die Krisen in den einzelnen Ländern besser begegnen könne und die großen Lohn- und Sozialleistungsdisparitäten zugunsten von mehr Umverteilung abbauen würde, zum Beispiel durch Mindestlohnstandards.

Auch institutionelle Reformen, so Rüger weiter, müssten dazu beitragen, die Legitimation der EU in den Augen der Unionsbürger zu festigen. Dazu gehört für ihn wesentlich die Stärkung der Legislative im Europäischen Parlament und die Entmachtung des Rats der Regierungen, der so viel Kompetenzen an sich gezogen hat, ohne sie aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips befriedigend ausfüllen zu können. Auch Direktwahlen von Kandidaten statt Listenwahlen wären ein guter Weg.

Weil die großen Reformprojekte einstweilen noch „das Bohren dicker Bretter“ bedeuten, hob Rüger hervor, dass wir die kleinen Schritte nicht vergessen sollen, die die europäische Idee voranbringen, so das ERASMUS-Programm, das er gern von studentischen Stipendien auf den Ausbildungsbereich ausgedehnt sähe. Das Publikum im Saal, viele Mitglieder der SPD, aber auch an Europa interessierte Garchinger, diskutierte sehr engagiert – wie ebenfalls die Stellvertretende Landrätin Annette Ganssmüller-Maluche und Erster Bürgermeister Dietmar Gruchmann, die aus der Sicht der Kommunalpolitik und örtlichen Lebensverhältnisse den wichtigen Rang von Europa betonten.

Ulrike Haerendel